10 Jahre §§ 299a, 299b StGB: Interview mit Prof. Dr. Hendrik Schneider

10 Jahre §§ 299a, 299b StGB – Jubiläum mit Nachbesserungsbedarf?

Seit 2016 stellen die §§ 299a, 299b StGB Bestechlichkeit und Bestechung im Gesundheitswesen unter Strafe. Doch welchen Effekt haben die Normen nach einem Jahrzehnt wirklich – und wo lauern nach wie vor rechtliche Schwierigkeiten für die Heilberufe?

Dr. Christian Rosinus spricht in dieser Folge mit Rechtsanwalt Prof. Dr. Hendrik Schneider über die kriminalpolitischen Hintergründe der Einführung der Jubiläumsnormen, ihre Entwicklung und die bis heute ungeklärten Streitfragen. Außerdem geht es um das apothekenrechtliche Abspracheverbot nach § 11 ApoG und die Frage, ob ein Verstoß dagegen wirklich eine konkludente Täuschung im Sinne des § 263 StGB darstellen kann.

Zudem beleuchten die beiden, was das Urteil des LAG Schleswig-Holstein im März 2024 für die Frage überhöhter Vergütungen und Unrechtsvereinbarungen bedeutet und wie Bonusprogramme in Apotheken strafrechtlich zu bewerten sind. Welche Anforderungen muss ein praxistaugliches Compliance-System im Gesundheitswesen erfüllen, um wirksam vor Strafbarkeit zu schützen?

Hier geht‘s zur Entscheidung des LAG Schleswig-Holstein vom 05. März 2024 - 2 Sa 125 öD/23:

https://www.gesetze-rechtsprechung.sh.juris.de/perma?d=NJRE001601043

Hier geht’s zu dem Beitrag von Prof. Dr. Schneider in der medstra 04/25:

https://www.medstra-online.de/98453.htm#Beitrag2

Hier geht es zur Folge „Strafrechtliche Risiken und Nebenwirkungen im Medizinsektor“

https://criminal-compliance.podigee.io/66-rosinusonair