Die letzte Patrone gegen die AfD | Ulrich Vosgerau im Interview

Ulrich Vosgerau bei Vadim Derksen über die Anhörung zum AfD-Verbot im Thüringer Landtag

Am 30. September hat der Justizausschuss des Thüringer Landtags als erstes Landesparlament ein Verbot der AfD angehört, auf Antrag der Linken. Unter den neun Sachverständigen waren Hape Kerkeling und der Staatsrechtler Ulrich Vosgerau. Vosgerau kam erst um 23.15 Uhr zu Wort; für ihn war die Anhörung „eine einzige Inszenierung“ um Kerkeling.

Warum die Befürworter trotzdem auf ein Verbot drängen, erklärt Vosgerau mit Angst: Sie fürchteten, eine AfD-Mehrheit könnte sie einmal so behandeln, wie sie die AfD heute behandeln. Rechtlich sieht er keine Chance. Für ein Verbot müsste man der AfD nachweisen, dass sie Wahlen, Gerichte und die Menschenwürde abschaffen will. „Deswegen sind die Erfolgsaussichten gleich Null.“

Außerdem: Kerkelings Vergleich und der Wahlspruch „Alles ist möglich“, das bekannte Wehner-Zitat über das Bundesverfassungsgericht, der Vorwurf einer „völkischen Trennung“ an Schulen und was Hans-Jürgen Papier und andere Juristen von einem Verbotsverfahren halten.