Rechtsprechungsupdate: EuGH zu Beweisverwertung und Datenschutz vor Gericht

Rechtswidrig beschaffte Beweise – vor Gericht trotzdem verwertbar?

Ein Login in das private eBay-Konto einer Mitarbeiterin, ein Schadensersatzstreit über 46.000 Euro und ein Gericht, das nicht weiß, ob es die so beschafften Daten überhaupt verwerten darf. Das LAG Niedersachsen setzte das Verfahren aus und legte Fragen dem EuGH vor.

Dr. Christian Rosinus ordnet in der aktuellen Folge das Urteil des EuGH vom 18. Juni 2026 (C-484/24) ein. Zur Klärung standen die Bestimmtheit der deutschen Prozessnormen, auf welche Rechtsgrundlage ein Gericht seine eigene Datenverarbeitung stützen darf und nach welchen Kriterien rechtswidrig erlangte Daten verwendet werden dürfen.

Besonders im Fokus steht die Abwägung zwischen Datenschutz und dem Recht auf ein faires Verfahren sowie die Frage, was der Grundsatz der Datenminimierung praktisch bedeutet. Außerdem geht es um Einzelfallprüfungen und welche Maßnahmen ergriffen werden können, um das Risiko für Datenschutzverstöße zu minimieren.

Hier geht’s zum Urteil des EuGH vom 18. Juni 2026 C 484/24:

https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/?uri=CELEX:62024CJ0484

Hier geht’s zur Folge „Rechtsprechungsupdate: Unternehmensgeldbußen im Datenschutzrecht“

https://criminal-compliance.podigee.io/153-new-episode

Hier geht’s zur Folge „Compliance trifft Datenschutz - Interview mit Dr. Christoph Ritzer“

https://criminal-compliance.podigee.io/302-cr

https://www.rosinus-on-air.com

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